Von Reiner Wandler
Uribes Freud und Leid
Kolumbien
Am 28. Mai konnte Präsident Uribe Vélez erwartungsgemäß seine Wiederwahl feiern, die mit 62% Zustimmung überzeugend hoch ausfiel. Relativiert wird dieser Sieg jedoch, wenn man die Stimmenthaltung von 55% in Betracht zieht, was bedeutet, dass der Staatschef von 24% der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt wurde.
Eine Woche zuvor hatte Uribes „Friedensprojekt“, die Demobilisierung der Paramilitärs (s. Titelgeschichte im letzten SWM), einen empfindlichen Dämpfer erhalten. Der Verfassungsgerichtshof hatte wesentliche Teile des Gesetzes für Gerechtigkeit und Frieden, der juridischen Basis für die Abrüstung und Legalisierung der einstigen Killerbanden, für verfassungswidrig erklärt, wodurch die meisten Begünstigungen für die Para-Führer gekippt werden. Diese haben bis jetzt noch keine gemeinsame Vorgangsweise verlauten lassen.
Eine Woche zuvor hatte Uribes „Friedensprojekt“, die Demobilisierung der Paramilitärs (s. Titelgeschichte im letzten SWM), einen empfindlichen Dämpfer erhalten. Der Verfassungsgerichtshof hatte wesentliche Teile des Gesetzes für Gerechtigkeit und Frieden, der juridischen Basis für die Abrüstung und Legalisierung der einstigen Killerbanden, für verfassungswidrig erklärt, wodurch die meisten Begünstigungen für die Para-Führer gekippt werden. Diese haben bis jetzt noch keine gemeinsame Vorgangsweise verlauten lassen.
